Allgemeine Geschäftsbedingungen der von Rosainsky GmbH

1. Geltungsbereich

Wir verkaufen ausschließlich zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese akzeptieren Sie mit Ihrer Bestellung. Anders lautende Bedingungen sind nur gültig, wenn diese von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.

2. Vertragsabschluß
Unsere Angebote sind freibleibend und gelten sowohl für Verbraucher i.S.v. §13 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) als auch für Unternehmer i.S.v. § 14 BGB ( nachfolgend beide als „Kunde“ oder ausdrücklich als „Verbraucher“ oder „Unternehmer“ bezeichnet) . Verbraucher ist, wer als natürliche Person einen Vertrag abschließt, der weder seiner gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zuzurechnen ist. Unternehmer ist eine juristische oder natürliche Person die einen Vertrag in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit abschließt.

Mit Anklicken des Button „Bestellung abschicken“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung über den im Warenkorb bezeichneten Artikel ab. Der Vertrag kommt mit Zugang der Auftragsbestätigung zustande, welche entweder an die in den Kundendaten hinterlegte E-Mailadresse oder an die angegebene Kundenanschrift gerichtet ist. Vor der Bestellung kann der Kunde seine Wareneingaben in einer Bestellübersicht prüfen und abändern. Der Kunde hat ferner die Möglichkeit das Bestellformular und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen auszudrucken.

Der Vertrag kommt zustande mit:
von Rosainsky GmbH
Bahnstraße 26
42327 Wuppertal,
Telefon 0202/76909-0
Fax: 0202/785003

Fragen zur Bestellung oder Reklamationen hat der Besteller per E-Mail unter info@rosainsky.de oder an die obige Adresse der Firma H. von Rosainsky zu richten. Der Kunde verpflichtet sich, die ihm übermittelten Zugangsdaten sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren. Der Kunde ist nicht berechtigt seine Zugangsdaten Dritten zur Verfügung zu stellen.

3. Widerrufsbelehrung ausschließlich für Verbraucher

Ist der Kunde Verbraucher i.S.v. §13 BGB, so steht ihm das nachfolgend beschriebene Widerrufsrecht zu:

Widerrufsrecht
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (zum Beispiel Brief, Fax, Email) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Kunden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Firma von Rosainsky,
Bahnstraße 26,
42327 Wuppertal,
Telefax: 0202/785003,
E-Mailadresse: info@rosainsky.de

Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muß er uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, wenn er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung

4. Preise
Alle angegebenen Preise sind Nettopreise zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer. Die Verpackungs- und Versandkosten, die grundsätzlich der Kunde trägt, werden den Bestellpreisen hinzugerechnet. Der Versand der Ware erfolgt grundsätzlich gegen Vorkasse. Die Zahlung hat auf das Konto:
Bank: Stadtsparkasse Wuppertal
Kontonummer: 611038
Bankleitzahl: 330 500 00
zu erfolgen. Nach Zahlungseingang wird die Ware unverzüglich versand. In Ausnahmefällen wird die Versendung der Ware an den Kunden per Nachnahme erfolgen.

5. Lieferung, Gefahrübergang
Die Auslieferung der Ware erfolgt durch ein Transportunternehmen unserer Wahl. Ab einem Auftragswert von 75,00 € liefern wir frei Haus. Bei einem Auftragswert unter 75,00 € berechnen wir eine Versandkostenpauschale in Höhe von 4,00 €. Teillieferungen sind zulässig. Termine und Lieferfristen sind unverbindlich. Die Einhaltung bestimmter Liefertermine und die Verpflichtung zur Lieferung steht unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Belieferung durch Zulieferanten.

Verbraucher
Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware geht bei Kunden, die als Verbrauchern bestellen, mit der Übergabe der Ware an diese über. Der Käufer ist, wenn nicht anders vereinbart, zur Abnahme von Teillieferung verpflichtet.

Unternehmer
Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Verschlechterung mit der Übergabe an diesen oder eine empfangsbereite Person und beim Versendungskauf mit Übergabe an eine zur Ausführung bestimmte Person oder Anstalt über.

6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur Bezahlung sämtlicher offenstehender Rechnungen behalten wir uns das Eigentum an allen gelieferten Waren aus der gesamten Geschäftsbeziehung vor. Sollten die von uns gelieferten Waren im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs veräußert, verarbeitet oder umgebildet werden, tritt der Kunde bereits jetzt die hieraus entstehenden Forderungen an ihren Abnehmer mit allen Nebenrechten in voller Höhe (einschließlich des Mehrerlöses) an uns ab. Übersteigt der Wert unserer gesamten zur Sicherheit dienenden Vorbehaltsware (berechnet auf Grundlage der Verkaufspreise) oder die Summe der ersatzweise abgetretenen Forderungen unsere Gesamtforderung um mehr als 20 %, so werden wir auf Ihr Verlangen hin hinsichtlich des überschießenden Teils entweder Ware übereignen oder abgetretene Forderungen an Sie zurückübertragen. Bei einem etwaigen Übergang des Geschäfts auf einen Dritten müssen Sie diesen von unserem Vorbehaltseigentum und dem verlängerten bzw. erweiterten Eigentumsvorbehalt unverzüglich unterrichten und dem Dritten die sich hieraus ergebenden Verpflichtungen übertragen.

7. Gewährleistung
Für Verbraucher und Unternehmer gilt: Für alle unsere Produkte leisten wir für die Fehlerfreiheit von Material und Verarbeitung, nicht jedoch für Abnutzung, falsche Bedienung, unsorgfältige Behandlung oder natürlichen Verschleiß für die Dauer von 24 Monaten ab Anlieferung die gesetzliche Gewähr. Ferner gelten gegenüber dem Hersteller unmittelbar dessen Garantiebedingungen, soweit dieser eine Garantie für die Ware stellt. Für vorsätzliches oder arglistiges Verhalten sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Fristen. Ist für einzelne Produkte eine längere Frist angegeben, so gilt selbstverständlich dieser längere Gewährleistungszeitraum. Bei berechtigter Mängelrüge werden wir nach unserer Wahl unentgeltlich durch Nachbesserung oder Neulieferung Gewähr leisten. Derartige Abhilfemaßnahmen entfallen, wenn der Besteller bereits Eingriffe in das Produkt vorgenommen hat, die die Wiederherstellung einer mangelfreien Sache erschweren. Schlägt die Gewährleistung innerhalb einer vom Kunden gesetzten angemessenen Frist fehl, kann er eine angemessene Herabsetzung der Vergütung (Minderung) verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Eine etwaige Haftung unsererseits für Personen- oder Sachschäden, insbesondere auch nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ausdrücklich unberührt.

Unternehmer:
Gegenüber Unternehmern sind Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, ausgeschlossen, soweit nicht die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits beruht oder soweit Sie wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft Schadenersatz wegen Nichterfüllung geltend machen. Eine etwaige Haftung unsererseits für Personen- oder Sachschäden, insbesondere auch nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt auch hier ausdrücklich unberührt.

8. Rechtswirksamkeit
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Verkaufsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und diejenigen des gesamten Rechtsgeschäftes nicht.

9. Gerichtsstand
Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Wuppertal. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Anwendung anderen Kaufrechts, insbesondere UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

von Rosainsky GmbH
Wuppertal, den 27.05.2009